METHODE MIT EINEM LAGERGESTELL

Europäisches Patent · EP3793740 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3793740
Anmeldenummer
EP19730868
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.2019
Veröffentlicht
24.03.2021
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
15.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B01L 9/06 (2006.01)
B65D 25/10 (2006.01)
B65D 71/70 (2006.01)
Priorität
GB 201807969 16.05.2018
PCT-Anmeldung
PCT/GB2019/000070 16.05.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/220069 21.11.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TURNER, Andrew

Durham DL5 6PQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.