PHOSPHORHALTIGE OLIGOMERE UND POLYMERE
Europäisches Patent · EP3794061 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3794061
- Anmeldenummer
- EP19730685
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.2019
- Veröffentlicht
- 24.03.2021
- Erteilt
- 05.07.2023
- Schutz endet spätestens
- 19.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- C08G 79/00 (2006.01)C08G 79/02 (2016.01)C08G 73/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 18173380 18.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/063001 20.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/219977 21.11.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2025
- 11.09.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2025
- 11.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PRINS Intellectual Property AG, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2025
- 26.02.2025
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 26.02.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Löschdatum
- 24.12.2024 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 25.02.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 15.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
1 früherer Eintrag
- 05.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.