SCHMIERÖLE FÜR NASSKUPPLUNGSSYSTEME

Europäisches Patent · EP3794095 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3794095
Anmeldenummer
EP19728142
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.2019
Veröffentlicht
24.03.2021
Erteilt
15.11.2023
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C10M 163/00 (2006.01)
C10M 169/04 (2006.01)
C10M 171/00 (2006.01)
Priorität
US 201815983417 18.05.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/018463 24.04.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/220988 21.11.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 25.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024

  3. 15.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023

Beteiligte

Inhaberin

Chevron Japan Ltd.

2-5-1, Atago Minato-ku, Tokyo 105-6218, JP

Erfinderin/Erfinder

AOYAMA, Kyosuke

Tokyo 1056218, JP

TAKEUCHI, Yoshitaka

Tokyo 1056218, JP

KUBO, Koichi

Tokyo 1056218, JP

MIYAMOTO, Tsuyoshi

Tokyo 1056218, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.