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Europäisches Patent · EP3794227 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3794227
- Anmeldenummer
- EP19729488
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.2019
- Veröffentlicht
- 24.03.2021
- Erteilt
- 12.07.2023
- Schutz endet spätestens
- 03.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F02M 47/02 (2006.01)F02M 63/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018113662 08.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/064465 04.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/234007 12.12.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 22.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
- 30.08.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
- 12.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
94496 Ortenburg, DE
4694 Ohlsdorf, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.