COMPOSANT ARTICULÉ, ET SYSTÈME MÉCANIQUE COMPRENANT UN TEL COMPOSANT
Europäisches Patent · EP3794241 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3794241
- Anmeldenummer
- EP19756420
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.07.2019
- Veröffentlicht
- 24.03.2021
- Erteilt
- 25.10.2023
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 17/18 (2006.01)F16C 33/04 (2006.01)
- Priorität
- FR 1856323 10.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2019/051651 03.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/012092 16.01.2020
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 04.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
- 25.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PAVALLIER, Pierrick
42120 PERREUX, FR
PROST, Fabrice
42000 SAINT-ETIENNE, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.