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Europäisches Patent · EP3794576 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3794576
Anmeldenummer
EP19725878
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.05.2019
Veröffentlicht
24.03.2021
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
06.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G09F 13/00 (2006.01)
G09F 13/04 (2006.01)
G09F 13/14 (2006.01)
Priorität
IT 201800005395 15.05.2018
PCT-Anmeldung
PCT/IT2019/050094 07.05.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/220472 21.11.2019
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BEGHELLI, Gian Pietro

40053 MONTEVEGLIO-VALSAMOGGIA (BO), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.