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Europäisches Patent · EP3794576 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3794576
- Anmeldenummer
- EP19725878
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.05.2019
- Veröffentlicht
- 24.03.2021
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 06.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G09F 13/00 (2006.01)G09F 13/04 (2006.01)G09F 13/14 (2006.01)
- Priorität
- IT 201800005395 15.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IT2019/050094 07.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/220472 21.11.2019
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BEGHELLI, Gian Pietro
40053 MONTEVEGLIO-VALSAMOGGIA (BO), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.