INDIREKTE DATENRÜCKFÜHRUNG AUS EINER SPEICHER-CONTROLLER-LOGIK

Europäisches Patent · EP3794593 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3794593
Anmeldenummer
EP19727163
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.2019
Veröffentlicht
24.03.2021
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
28.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
G11C 5/04 (2006.01)
G11C 7/10 (2006.01)
G11C 11/4072 (2006.01)
Priorität
US 201815981861 16.05.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/029562 29.04.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/221896 21.11.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BENNETT, John Grant

Redmond, WA 98052-6399, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.