ELASTISCHE STÜTZVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3794946 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3794946
- Anmeldenummer
- EP19904189
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.12.2019
- Veröffentlicht
- 24.03.2021
- Erteilt
- 18.01.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A22B 5/20 (2006.01)A22C 17/00 (2006.01)A22C 21/00 (2006.01)B25J 17/02 (2006.01)F16C 11/04 (2006.01)F16F 6/00 (2006.01)A22C 25/00 (2006.01)A22B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018241368 25.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/047451 04.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/137402 02.07.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 29.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
- 18.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
UMINO, Tatsuya
Tokyo 135-8482, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.