ELEKTRONISCHE DAMPFINHALATOREN

Europäisches Patent · EP3795000 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3795000
Anmeldenummer
EP20205553
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.2015
Veröffentlicht
24.03.2021
Erteilt
22.05.2024
Schutz endet spätestens
02.11.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A24F 40/465 (2020.01)
A24F 40/50 (2020.01)
Priorität
GB 201420045 11.11.2014
Abgezweigt von
EP17170076
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026

  2. 01.12.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.11.2025 → 30.11.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  3. 05.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025

  4. 01.12.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.11.2024 → 30.11.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  5. 22.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

JT International SA

1202 Geneva

Erfinderin/Erfinder

GILL, Mark

Watford, Hertfordshire WD24 4JP, GB

BRVENIK, Lubos

038 54 Krpelany, SK

VANKO, Daniel

Watford, Hertfordshire WD24 4JP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.