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Europäisches Patent · EP3795016 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3795016
Anmeldenummer
EP19804437
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.2019
Veröffentlicht
24.03.2021
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
23.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A24D 1/20 (2020.01)
A24D 3/04 (2006.01)
A24B 15/16 (2020.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/017530 24.04.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/220904 21.11.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Future Technology Co., Ltd.

6504 Nodacho Kamimyo, Izumi-shi, Kagoshima 899-0501, JP

Erfinderin/Erfinder

WATANABE, Ryuji

Tokyo 101-0021, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.