MATRATZENVERSANDEINHEIT

Europäisches Patent · EP3795036 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3795036
Anmeldenummer
EP20196407
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.2020
Veröffentlicht
24.03.2021
Erteilt
21.02.2024
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 27/14 (2006.01)
B65D 85/07 (2017.01)
Priorität
DE 102019125036 17.09.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 21.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024

Beteiligte

Inhaberin

Emma Sleep GmbH

Wilhelm-Leuschner-Str. 78, 60329 Frankfurt am Main, DE

Erfinderin/Erfinder

Jorge, Alvarez Diez

60329 Frankfurt am Main, DE

Müller, Manuel

60329 Frankfurt am Main, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.