ABSORBIERENDER ARTIKEL

Europäisches Patent · EP3795126 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3795126
Anmeldenummer
EP19827455
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.2019
Veröffentlicht
24.03.2021
Erteilt
10.05.2023
Gelöscht
25.01.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 13/494 (2006.01)
A61F 13/53 (2006.01)
Priorität
JP 2018124775 29.06.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/024130 18.06.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/004150 02.01.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

  2. 25.01.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  3. 10.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

Beteiligte

Inhaberin

Unicharm Corporation

182 Shimobun Kinsei-cho Shikokuchuo-shi, Ehime 799-0111, JP

Erfinderin/Erfinder

NAGAI, Takahito

Kanonji-shi, Kagawa 769-1602, JP

TANAKA, Suguru

Kanonji-shi, Kagawa 769-1602, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.