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Europäisches Patent · EP3795200 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3795200
- Anmeldenummer
- EP19834109
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.06.2019
- Veröffentlicht
- 24.03.2021
- Erteilt
- 27.12.2023
- Schutz endet spätestens
- 10.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A61M 25/10 (2013.01)A61B 17/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018130088 09.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/023089 11.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/012851 16.01.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 06.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 29.01.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2024
- 27.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Seto-shi, Aichi 489-0976, JP
Seto-shi, Aichi 489-0976, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.