ÜBUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3795220 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3795220
Anmeldenummer
EP19802676
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2019
Veröffentlicht
24.03.2021
Erteilt
10.01.2024
Schutz endet spätestens
16.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A63B 21/02 (2006.01)
A63B 21/04 (2006.01)
A63B 22/00 (2006.01)
Priorität
ES 201830717 U 18.05.2018
PCT-Anmeldung
PCT/ES2019/070331 17.05.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/220000 21.11.2019
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 20.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024

  4. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  5. 10.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RUIZ ESQUÍROZ, Miguel

31110 Noain, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.