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Europäisches Patent · EP3795227 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3795227
- Anmeldenummer
- EP20191091
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.08.2020
- Veröffentlicht
- 24.03.2021
- Erteilt
- 01.06.2022
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 29/15 (2006.01)B01D 29/92 (2006.01)B01D 35/31 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019006558 17.09.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 12.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2023
- 01.06.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hennes, Stefan
66540 Neunkirchen, DE
Fiedler, Sebastian
66583 Spiesen-Elversberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.