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Europäisches Patent · EP3795258 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3795258
Anmeldenummer
EP19198457
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.09.2019
Veröffentlicht
24.03.2021
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
18.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B04C 5/103 (2006.01)
B04C 5/181 (2006.01)
B04C 5/185 (2006.01)
B23Q 11/00 (2006.01)
B04C 9/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

X'Pole Precision Tools Inc.

No. 530-1, Sec. 2 Guoling Road Zhongli District, Taoyuan City, TW

Erfinderin/Erfinder

Chen, Bach Pangho

Claremont, CA California 91711, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.