ARBEITSZUG

Europäisches Patent · EP3795444 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3795444
Anmeldenummer
EP20192528
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.08.2020
Veröffentlicht
24.03.2021
Erteilt
05.04.2023
Schutz endet spätestens
24.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
B61D 5/06 (2006.01)
B61D 15/00 (2006.01)
E01B 27/02 (2006.01)
A62C 27/00 (2006.01)
B65D 88/74 (2006.01)
Priorität
AT 2982019 23.09.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 01.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  4. 14.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024

  5. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  6. 05.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2023

Beteiligte

Inhaberin

Plasser & Theurer, Export von Bahnbaumaschinen, Gesellschaft m.b.H.

Plasser & Theurer Export Von Bahnbaumaschinen Gesellschaft m.b.H.

Johannesgasse 3, 1010 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

WEITERSBERGER, Christian

4222 St. Georgen an der Gusen, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.