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Europäisches Patent · EP3795482 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3795482
- Anmeldenummer
- EP20197025
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.2020
- Veröffentlicht
- 24.03.2021
- Erteilt
- 09.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 17.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B65B 29/02 (2006.01)B65B 7/16 (2006.01)B65B 57/10 (2006.01)
- Priorität
- GB 201913443 18.09.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 23.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 12.03.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2026
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Crawley, West Sussex RH11 7ST, GB
Crawley, West Sussex RH11 7ST, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.