SCHIEBEDECKEL
Europäisches Patent · EP3795494 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3795494
- Anmeldenummer
- EP19803032
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2019
- Veröffentlicht
- 24.03.2021
- Erteilt
- 28.09.2022
- Gelöscht
- 23.11.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 7/04 (2006.01)B65D 43/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018094901 16.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/017434 24.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/220898 21.11.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 09.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
- 28.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IZUME Tomoharu
Yokosuka-shi, Kanagawa 239-8560, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.