SCHUTZROHRSYSTEM
Europäisches Patent · EP3795759 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3795759
- Anmeldenummer
- EP20197316
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2020
- Veröffentlicht
- 24.03.2021
- Erteilt
- 28.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 20.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- E03B 9/08 (2006.01)F16L 41/12 (2006.01)F16L 41/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019125563 23.09.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2026
- 15.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 09.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 05.12.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2024 → 30.09.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2024
- 27.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
- 28.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
Beteiligte
Inhaberin
87737 Boos, DE
Erfinderin/Erfinder
87737 Boos, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.