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Europäisches Patent · EP3796461 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3796461
Anmeldenummer
EP20197485
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2020
Veröffentlicht
24.03.2021
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
21.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
H01M 10/643 (2014.01)
H01M 50/20 (2021.01)
H01M 10/613 (2014.01)
H01M 10/617 (2014.01)
H01M 10/655 (2014.01)
H01M 10/6551 (2014.01)
H01M 10/6555 (2014.01)
H01M 50/213 (2021.01)
Priorität
CN 201910899648 23.09.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WEI, Lu

Changzhou, Jiangsu 213023, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.