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Europäisches Patent · EP3796476 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3796476
Anmeldenummer
EP20196672
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.09.2020
Veröffentlicht
24.03.2021
Erteilt
13.07.2022
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/432 (2006.01)
H01R 43/20 (2006.01)
Priorität
JP 2019171195 20.09.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 24.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023

  3. 13.07.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022

Beteiligte

Inhaberin

Tyco Electronics Japan G.K.

3-5-8, Hisamoto, Takatsu-ku Kawasaki Kanagawa 213-8535, JP

Erfinderin/Erfinder

Kumamoto, Tadashi

Kawasaki, Kanagawa 213-8535, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.