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Europäisches Patent · EP3796595 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3796595
- Anmeldenummer
- EP20196804
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.2020
- Veröffentlicht
- 24.03.2021
- Erteilt
- 06.07.2022
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 12/18 (2006.01)H04M 1/72502 (2021.01)
- Priorität
- CN 201910882401 18.09.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2023
- 06.07.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIN, Yanzhang
Xiamen, Fujian 361009, CN
ZHANG, Lianchang
Xiamen, Fujian 361009, CN
FENG, Wanjian
Xiamen, Fujian 361009, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.