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Europäisches Patent · EP3796772 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3796772
- Anmeldenummer
- EP19713208
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.2019
- Veröffentlicht
- 31.03.2021
- Erteilt
- 14.01.2026
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01F 12/26 (2006.01)A01F 12/28 (2006.01)
- Priorität
- US 201862675240 P 23.05.2018GB 201810243 22.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/051535 26.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/224615 28.11.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 14.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BIGGERSTAFF, Joseph
Hesston, Kansas 67062, US
ROGERS, Ivan
Wycombe, Buckinghamshire HP14 4JL, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.