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Europäisches Patent · EP3796774 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3796774
Anmeldenummer
EP19727120
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2019
Veröffentlicht
31.03.2021
Erteilt
10.09.2025
Schutz endet spätestens
19.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A01K 11/00 (2006.01)
Priorität
SE 1850606 23.05.2018
PCT-Anmeldung
PCT/SE2019/050457 20.05.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/226101 28.11.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

  2. 10.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

DeLaval Holding AB

P.O. Box 39, 147 21 Tumba, SE

Erfinderin/Erfinder

FLORCZAK, Keld

147 21 Tumba, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.