AEROSOLERZEUGUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3796796 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3796796
Anmeldenummer
EP19725323
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2019
Veröffentlicht
31.03.2021
Erteilt
20.08.2025
Schutz endet spätestens
14.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A24F 40/465 (2020.01)
A24F 40/53 (2020.01)
A24F 40/20 (2020.01)
Priorität
EP 18173406 21.05.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/062503 15.05.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/224076 28.11.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.06.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.05.2026 → 31.05.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  3. 20.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROGAN, Andrew Robert John

Forres IV36 2ZH, GB

HASEGAWA, Takashi

Tokyo 130-8603, JP

GARCIA GARCIA, Eduardo Jose

1218 Grand-Sacconex

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.