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Europäisches Patent · EP3796822 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3796822
Anmeldenummer
EP19746411
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.2019
Veröffentlicht
31.03.2021
Erteilt
26.07.2023
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 9/16 (2006.01)
Priorität
US 201862700493 P 19.07.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/042215 17.07.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/018673 23.01.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 05.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024

  3. 26.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023

Beteiligte

Inhaberin

Techtronic Floor Care Technology Limited

P.O. Box 957 Offshore Incorporations Centre Road Town, Tortola, VG

Erfinderin/Erfinder

BRADLEY, Jerald

Charlotte, NC 28215, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.