ELEKTROCHIRURGISCHES ABLATIONSINSTRUMENT
Europäisches Patent · EP3796859 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3796859
- Anmeldenummer
- EP19724784
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.2019
- Veröffentlicht
- 31.03.2021
- Erteilt
- 16.03.2022
- Gelöscht
- 23.12.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 18/18 (2006.01)A61B 18/14 (2006.01)
- Priorität
- GB 201808165 19.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/062311 14.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/224049 28.11.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023
- 25.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 16.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HANCOCK, Christopher Paul
Bath Bath and North East Somerset BA1 4LN, GB
SWAIN, Sandra May
Chepstow Wales NP16 5UH, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.