DÄMMELEMENT
Europäisches Patent · EP3797060 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3797060
- Anmeldenummer
- EP19724206
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2019
- Veröffentlicht
- 31.03.2021
- Erteilt
- 07.09.2022
- Gelöscht
- 23.12.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 25/00 (2006.01)B62D 29/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 18173907 23.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/062847 17.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/224121 28.11.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023
- 14.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023
- 07.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.