NEUE AUSTENITISCHE LEGIERUNG
Europäisches Patent · EP3797179 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3797179
- Anmeldenummer
- EP19724876
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.2019
- Veröffentlicht
- 31.03.2021
- Erteilt
- 17.01.2024
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C22C 19/05 (2006.01)C22C 38/44 (2006.01)C22C 38/04 (2006.01)C22C 38/02 (2006.01)C22C 30/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 18173865 23.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/063297 23.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/224287 28.11.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 27.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
- 17.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ANTONSSON, Karin
811 35 Sandviken, SE
KIVISÄKK, Ulf
811 91 Sandviken, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.