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Europäisches Patent · EP3797437 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3797437
- Anmeldenummer
- EP19721062
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2019
- Veröffentlicht
- 31.03.2021
- Erteilt
- 07.06.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 13/10 (2006.01)H01H 13/60 (2006.01)H01H 13/68 (2006.01)
- Priorität
- IT 201800005622 23.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/052342 22.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/224616 28.11.2019
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MARINACI, Andrea
21100 Varese, IT
ROCERETO, Pietro
21100 Varese, IT
BROGIOLI, Marco
21100 Varese, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.