MÄHDRESCHER MIT RESTKORNSENSOR

Europäisches Patent · EP3797577 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3797577
Anmeldenummer
EP20186173
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.2020
Veröffentlicht
31.03.2021
Erteilt
10.09.2025
Schutz endet spätestens
15.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
A01F 12/28 (2006.01)
A01D 41/127 (2006.01)
A01F 12/26 (2006.01)
A01F 12/18 (2006.01)
A01F 7/06 (2006.01)
Priorität
DE 102019125643 24.09.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

  2. 10.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

CLAAS Selbstfahrende Erntemaschinen GmbH

Mühlenwinkel 1, 33428 Harsewinkel, DE

Erfinderin/Erfinder

Bußmann, Jens

49179 Ostercappeln, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.