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Europäisches Patent · EP3797617 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3797617
Anmeldenummer
EP18919516
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.05.2018
Veröffentlicht
31.03.2021
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
20.05.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A41C 3/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/019529 21.05.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/224885 28.11.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKII, Yasuho

Kobe-shi Hyogo 650-8555, JP

MORI, Hiroto

Kobe-shi Hyogo 650-8555, JP

SUMI, Nanako

Kobe-shi Hyogo 650-8555, JP

MATSUSHIMA, Yuka

Kobe-shi, Hyogo 650-8555, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.