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Europäisches Patent · EP3797642 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3797642
Anmeldenummer
EP20196678
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.09.2020
Veröffentlicht
31.03.2021
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
16.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A46D 1/055 (2006.01)
A46D 3/08 (2006.01)
Priorität
DE 102019125692 24.09.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Borghi S.p.A.

Via Cristoforo Colombo 12, 41013 Castelfranco Emilia (MO), IT

Erfinderin/Erfinder

Generali, Glauco

41013 Castelfranco Emilia (MO), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.