MOBILIER DE RANGEMENT AVEC ÉLÉMENT DE RANGEMENT ET METHODE D'UTILISATION

Europäisches Patent · EP3797650 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3797650
Anmeldenummer
EP20198209
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.2020
Veröffentlicht
31.03.2021
Erteilt
30.08.2023
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47D 11/00 (2006.01)
A47B 88/413 (2017.01)
A47B 83/00 (2006.01)
A47B 87/00 (2006.01)
Priorität
FR 1910686 27.09.2019
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  2. 10.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

  3. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  4. 26.09.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ANDRE ROLAND SA, Avenue Collonges 21, 1004 Lausanne

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2023

  5. 30.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.