BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3797659 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3797659
- Anmeldenummer
- EP19199532
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2019
- Veröffentlicht
- 31.03.2021
- Erteilt
- 01.06.2022
- Schutz endet spätestens
- 24.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A47K 3/16 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 25.07.2024
Fusioniert
- Inhaber/in
- Geberit International AG, Schachenstrasse 77, 8645 Jona → Geberit Holding AG, Schachenstrasse 77, 8645 Jona
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2024
- 25.07.2024
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Geberit Holding AG, Schachenstrasse 77, 8645 Jona → Geberit International AG, Schachenstrasse 77, 8645 Jona
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 12.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
2 frühere Einträge
- 27.06.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2022
- 01.06.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.