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Europäisches Patent · EP3797684 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3797684
Anmeldenummer
EP20196802
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2020
Veröffentlicht
31.03.2021
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
17.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A61B 5/1495 (2006.01)
A61B 5/11 (2006.01)
Priorität
JP 2019179903 30.09.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

GC Corporation

584-1, Nakahinata, Oyama-cho, Sunto-gun, Shizuoka 410-1307, JP

Erfinderin/Erfinder

TSUCHIYA, Ryoji

Tokyo, 174-8585, JP

YANO, Seiji

Tokyo, 174-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.