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Europäisches Patent · EP3797715 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3797715
Anmeldenummer
EP20198553
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.2020
Veröffentlicht
31.03.2021
Erteilt
15.05.2024
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/15 (2006.01)
A61B 34/30 (2016.01)
A61B 34/37 (2016.01)
A61B 34/00 (2016.01)
Priorität
US 201962906831 P 27.09.2019
US 201916587203 30.09.2019
US 202016737054 08.01.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  2. 26.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025

  3. 15.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHAPPUIS, Olivier

1095 Lutry

KOSTRZEWSKI, Szymon

1006 Lausanne

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.