AEROSOLERZEUGER
Europäisches Patent · EP3797874 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3797874
- Anmeldenummer
- EP20207577
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.10.2011
- Veröffentlicht
- 31.03.2021
- Erteilt
- 24.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.10.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B05B 17/06 (2006.01)A61M 11/00 (2006.01)A61M 15/00 (2006.01)H01R 13/24 (2006.01)
- Priorität
- US 38950210 P 04.10.2010
- Abgezweigt von
- EP17197100
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.01.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2026
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOGAN, Brendan
County Galway, IE
HYLAND, Kieran
County Galway, IE
REDMOND, Anthony
County Galway, IE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.