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Europäisches Patent · EP3797923 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3797923
- Anmeldenummer
- EP20786687
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.01.2020
- Veröffentlicht
- 31.03.2021
- Erteilt
- 19.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B23K 33/00 (2006.01)B65D 6/32 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019075133 10.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/000384 09.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/208887 15.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.10.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2026
- 01.10.2026
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2026 → 31.01.2027
- Löschdatum
- 25.08.2026 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mishima-gun, Osaka 618-0013, JP
Mishima-gun, Osaka 618-0013, JP
Takatsuki-shi, Osaka 569-1121, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.