LUFTFILTER FÜR TINTENSTRAHLDRUCKER

Europäisches Patent · EP3798012 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3798012
Anmeldenummer
EP20207249
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.2016
Veröffentlicht
31.03.2021
Erteilt
07.06.2023
Gelöscht
25.01.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 29/377 (2006.01)
B41J 29/02 (2006.01)
B41J 2/175 (2006.01)
Priorität
GB 201510456 15.06.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 17.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

  3. 25.01.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  4. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Inhaberin

Videojet Technologies Inc.

1500 Mittel Boulevard, Wood Dale, IL 60191-1073, US

Erfinderin/Erfinder

Stamp, Michael Jeffrey

Leicester, LE2 4NB, GB

Townsend, Calvin

Huntingdon, PE28 3BY, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.