WISCHERARM

Europäisches Patent · EP3798067 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3798067
Anmeldenummer
EP20194011
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.2020
Veröffentlicht
31.03.2021
Erteilt
27.04.2022
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60S 1/34 (2006.01)
B60S 1/52 (2006.01)
Priorität
JP 2019174959 26.09.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 08.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2023

  3. 27.04.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022

Beteiligte

Inhaberin

Mitsuba Corporation

2681, Hirosawacho 1-chome, Kiryu-shi, Gunma 376-8555, JP

Erfinderin/Erfinder

MACHIDA, Ken

Gunma, 3768555, JP

NAKAJIMA, Nobutaka

Gunma, 3768555, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.