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Europäisches Patent · EP3798135 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3798135
- Anmeldenummer
- EP20192968
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2020
- Veröffentlicht
- 31.03.2021
- Erteilt
- 02.10.2024
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64F 5/10 (2017.01)
- Priorität
- JP 2019180416 30.09.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 13.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
- 03.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SATO, Yoichi
Tokyo, 150-8554, JP
KIKUCHI, Marosuke
Tokyo, 150-8554, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.