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Europäisches Patent · EP3798157 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3798157
- Anmeldenummer
- EP19825491
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.2019
- Veröffentlicht
- 31.03.2021
- Erteilt
- 12.07.2023
- Schutz endet spätestens
- 12.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B65G 1/137 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018120941 26.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/023480 13.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/004059 02.01.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 22.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
- 11.09.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2023
- 12.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gamo-gun, Shiga 529-1692, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.