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Europäisches Patent · EP3798224 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3798224
- Anmeldenummer
- EP20207885
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.2017
- Veröffentlicht
- 31.03.2021
- Erteilt
- 19.03.2025
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C07F 5/04 (2006.01)A61K 31/69 (2006.01)A61P 35/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201662352787 P 21.06.2016US 201662438073 P 22.12.2016
- Abgezweigt von
- EP17739381
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 23.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
- 19.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
747 05 Male Hostice, CZ
77900 Olomouc, CZ
795 01 Rymarov, CZ
33601 Blovice, CZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.