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Europäisches Patent · EP3798382 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3798382
Anmeldenummer
EP20382813
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.2020
Veröffentlicht
31.03.2021
Erteilt
11.01.2023
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04F 10/06 (2006.01)
Priorität
ES 201931492 U 16.09.2019
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 22.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023

  3. 11.01.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Denninger, Morgan

17730 Llers, 17 Girona, ES

Mitjavila, Raymond

17730 Llers, 17 Girona, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.