VENTIL ZUR STEUERUNG UND/ODER REGELUNG EINER FLUIDSTRÖMUNG
Europäisches Patent · EP3798428 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3798428
- Anmeldenummer
- EP19200420
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.2019
- Veröffentlicht
- 31.03.2021
- Erteilt
- 18.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- F01L 3/20 (2006.01)F01L 3/00 (2006.01)F01L 3/10 (2006.01)F01B 29/12 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 23.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2026
- 09.01.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2026
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Duschl, Robert
94469 Deggendorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.