BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3798498 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3798498
- Anmeldenummer
- EP20197414
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.2020
- Veröffentlicht
- 31.03.2021
- Erteilt
- 19.07.2023
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21K 9/232 (2016.01)F21V 23/04 (2006.01)F21Y 113/13 (2016.01)F21Y 113/17 (2016.01)F21Y 115/10 (2016.01)H01L 25/075 (2006.01)H01L 33/48 (2010.01)H01L 33/62 (2010.01)
- Priorität
- CN 201921648183 U 29.09.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 19.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHEN, Yanbiao
Fujian, 363999, CN
JIANG, Hongkui
Fujian, 363999, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.