ROSTBLOCK FÜR EINEN VERBRENNUNGSROST
Europäisches Patent · EP3798515 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3798515
- Anmeldenummer
- EP20207797
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.2015
- Veröffentlicht
- 31.03.2021
- Erteilt
- 23.08.2023
- Schutz endet spätestens
- 11.06.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F23H 3/02 (2006.01)F23H 7/08 (2006.01)F23H 3/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 05.11.2024
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Hitachi Zosen Inova AG, Hardturmstrasse 127, 8005 Zürich → Kanadevia Inova AG, Hardturmstrasse 127, 8005 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2024
- 03.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 07.09.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schaad Balass Menzl & Partner AG Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2023
- 23.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.