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Europäisches Patent · EP3799005 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3799005
Anmeldenummer
EP20209042
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.2016
Veröffentlicht
31.03.2021
Erteilt
23.07.2025
Schutz endet spätestens
06.07.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G08C 17/02 (2006.01)
H04W 52/28 (2009.01)
H04W 52/02 (2009.01)
H04W 4/80 (2018.01)
Priorität
US 201562189637 P 07.07.2015
US 201662274759 P 04.01.2016
Abgezweigt von
EP16821999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026

  2. 23.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Ilumi Solutions, Inc.

17330 Preston Road, Ste. 140A, Dallas, TX 75252, US

Erfinderin/Erfinder

BORA, Swapnil

Dallas, TX 75252, US

EGAN, Corey

Austin, TX 78731, US

TANG, Qinghui

Plano, TX 75025, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.